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| Inhalt der Datenbank der Rechtsprechung auf Curia Die Datenbank der Rechtsprechung enthält:
Die Suche nach Wörtern in verschiedenen Sprachfassungen auf dieser Website kann zu unterschiedlichen Ergebnissen führen, da die Dokumente, die nicht in der „Sammlung“ veröffentlicht werden, nur in bestimmten Sprachen verfügbar sind. ------------------------------ Umfang der Suche Die Suche erstreckt sich grundsätzlich auf alle in der Datenbank vorhandenen Dokumente. Durch Setzen / Entfernen von Haken in den Kästchen kann der Suchumfang auf einen Teil der Datenbasis beschränkt werden. Diese Beschränkung kann das Gericht betreffen (Gerichtshof - Gericht erster Instanz - Gericht für den öffentlichen Dienst) oder die Dokumentart (Urteile - Beschlüsse - Schlussanträge - Gutachten - Leitsätze - Bekanntmachungen - Mitteilungen), gleich, ob sie in der Sammlung der Rechtsprechung oder im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht sind (s. unten Grundsätze für die Veröffentlichung). Nicht in der Sammlung veröffentlichte Dokumente
werden nicht in alle Sprachen der Union übersetzt. Sie sind nur
in der Verfahrenssprache
und in der Beratungssprache verfügbar. ------------------------------ Grundsätze für die Veröffentlichung „Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz“ Seit dem 1. Mai 2004 werden folgende Entscheidungen nicht mehr in der Sammlung
veröffentlicht, sofern der betreffende Spruchkörper nichts anderes
bestimmt: Ab Heft 2006-1 enthält die Sammlung einen Abschnitt
mit Informationen über die nicht veröffentlichten Entscheidungen
(Seiten I-1*, I-2*
usw.).
„Sammlung der Rechtsprechung
des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz“ Ab Heft 2005-9 werden folgende Entscheidungen in der Sammlung veröffentlicht,
sofern der betreffende Spruchkörper nichts anderes bestimmt: Die Veröffentlichung der Urteile der Kammern mit drei Richtern wird von Fall zu Fall von dem betreffenden Spruchkörper beschlossen. Die Urteile, die das Gericht erster Instanz durch Einzelrichter erlässt, und die Beschlüsse mit Rechtsprechungscharakter werden, sofern nichts anderes bestimmt wird, nicht in der Sammlung veröffentlicht. Die nicht veröffentlichten Urteile sowie die Beschlüsse, die das Verfahren beenden, und die Beschlüsse im Verfahren der einstweiligen Anordnung sind jedoch in den verfügbaren Sprachen, d. h. in der Verfahrenssprache und gegebenenfalls der Beratungssprache, auf der Website des Gerichtshofes (http://curia.europa.eu) zugänglich. Ebenfalls ab Heft 2005-9 enthält die Sammlung
einen Abschnitt mit Informationen über die nicht veröffentlichten
Entscheidungen (Seiten
II-1*, II-2* usw.). „Sammlung der Rechtsprechung - Öffentlicher Dienst“ Teil I enthält die Leitsätze der vom Gericht erster Instanz im Bereich des Rechts des öffentlichen Dienstes erlassenen Urteile und Beschlüsse sowie die Leitsätze der Rechtsmittelurteile und -beschlüsse des Gerichtshofes. Er erscheint in allen Amtssprachen. Teil II enthält den vollständigen Wortlaut der in Teil I zusammengefassten Urteile und Beschlüsse des Gerichts erster Instanz. Für die Rechtsprechung des Gerichts für den öffentlichen
Dienst wird diese Sammlung um einen neuen Teil erweitert. „Amtsblatt der Europäischen Union“ Im Amtsblatt der Europäischen Union – Reihe C (Mitteilungen und Bekanntmachungen) werden folgende Dokumente veröffentlicht: für den Gerichtshof: und für das Gericht erster Instanz und das Gericht
für den öffentlichen Dienst: Mitteilungen über die eingereichten
Klagen und die verfahrensbeendenden
Entscheidungen. ------------------------------ Aktenzeichen: Dieses Eingabefeld dient zur Suche einer Rechtssache nach ihrem Aktenzeichen. Gesucht werden kann auch mit einem Teil des Aktenzeichens. ------------------------------ Datum: Um Dokumente eines bestimmten Datums zu suchen, im ersten Feld das gewünschte
Datum angeben, und zwar in dem Format: tt/mm/jjjj Dokumente sind unter dem Datum zu suchen, das
sie tragen, jedoch unter dem Datum ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt. ------------------------------ Parteien: Mit diesem Feld kann nach der üblichen Bezeichnung der Rechtssache gesucht werden.
Es handelt sich um den/die Kurznamen der Verfahrensbeteiligten. Mit dem Prozent-Zeichen (%) können ein oder mehrere
Zeichen am Anfang, in der Mitte oder am Ende eines Worts maskiert
werden. Bei Angabe mehrerer Wörter werden Dokumente gesucht, die alle angegebenen Wörter enthalten. Ein in Anführungszeichen (")
gesetzter Ausdruck wird exakt gesucht. ------------------------------ Sachgebiet: Anhand des Drop-down Menus kann die Suche auf ein bestimmtes Sachgebiet eingeschränkt werden. ------------------------------ Suchbegriffe (Volltext): Mit dem Prozent-Zeichen (%) können ein oder mehrere Zeichen am Anfang, in der
Mitte oder am Ende eines Worts maskiert werden. Bei Angabe mehrerer Wörter werden Dokumente gesucht, die alle angegebenen Wörter enthalten. Ein in Anführungszeichen
(")
gesetzter Ausdruck wird exakt gesucht. ------------------------------ Amtssprachen: bis 30. April 2004 Spanisch, Dänisch, Deutsch, Griechisch, Englisch,
Französisch, Italienisch, Niederländisch, Portugiesisch, Finnisch und Schwedisch,
zusätzlich seit dem 1. Mai 2004 Tschechisch, Estnisch, Lettisch, Litauisch,
Ungarisch, Polnisch, Slowakisch und Slowenisch sowie seit dem 1. Januar
2007 Bulgarisch und Rumänisch.
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