Urteil des Gerichts vom 29. März 2012 - You-Q/HABM -Apple Corps (BEATLE)
(Rechtssache T-369/10)
(Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BEATLE - Ältere nationale und gemeinschaftliche Wort- und Bildmarken BEATLES und THE BEATLES - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 - Wertschätzung - Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marken in unlauterer Weise)
Verfahrenssprache: Englisch
Verfahrensbeteiligte
Klägerin: You-Q BV, vormals Handicare Holding BV (Helmond, Niederlande) (Prozessbevollmächtigter: G. van Roeyen)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: D. Botis)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM und Streithelferin vor dem Gericht: Apple Corps Ltd (London, Vereinigtes Königreich) (Prozessbevollmächtigte: A. Terry, Solicitor, und F. Clark, Barrister)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Mai 2010 (Sache R 1276/2009-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Apple Corps Ltd und der Movingpeople.net International BV
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die You-Q BV trägt die Kosten.
____________1 - ABl. C 301 vom 6.11.2010.