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Urteil des Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 11. Juli 2018 (Vorabentscheidungsersuchen des Augstākā tiesa – Lettland) – SIA ,,E LATS“/Valsts ieņēmumu dienests

(Rechtssache C-154/17)1

(Vorlage zur Vorabentscheidung – Steuerrecht – Mehrwertsteuer – Richtlinie 2006/112/EG – Art. 311 Abs. 1 Nr. 1 – Sonderregelung für Gebrauchtgegenstände – Begriff „Gebrauchtgegenstände“ – Gegenstände, die von einem Händler wiederverkaufte Edelmetalle oder Edelsteine enthalten – Verarbeitung dieser Gegenstände nach dem Verkauf – Wiedergewinnung von Edelmetallen oder Edelsteinen – Begriff „Edelmetalle oder Edelsteine“)

Verfahrenssprache: Lettisch

Vorlegendes Gericht

Augstākā tiesa

Parteien des Ausgangsverfahrens

Klägerin: SIA ,,E LATS“

Beklagte: Valsts ieņēmumu dienests

Tenor

Art. 311 Abs. 1 Nr. 1 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ist dahin auszulegen, dass der Begriff „Gebrauchtgegenstände“ gebrauchte Gegenstände, die Edelmetalle oder Edelsteine enthalten, nicht erfasst, wenn diese Gegenstände ihre ursprüngliche Funktion nicht mehr erfüllen können und nur die diesen Metallen und Steinen innewohnenden Funktionen behalten haben, was das nationale Gericht unter Berücksichtigung aller objektiven maßgeblichen Umstände des Einzelfalls zu prüfen hat.

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1     ABl. C 195 vom 19.6.2017.