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Urteil des Gerichts vom 4. Oktober 2018 – Asolo/EUIPO – Red Bull (FLÜGEL)

(Rechtssache T-150/17)1

(Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionswortmarke FLÜGEL – Ältere nationale Wortmarken … VERLEIHT FLÜGEL und RED BULL VERLEIHT FLÜÜÜGEL – Relative Eintragungshindernisse – Verwirkung durch Duldung – Art. 54 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 61 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001] – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Waren – Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 207/2009 [jetzt Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung 2017/1001] – Art. 8 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001])

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Asolo LTD (Limassol, Zypern) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte W. Pors und N. Dorenbosch)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: M. Capostagno, A. Folliard-Monguiral und D. Walicka)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Red Bull GmbH (Fuschl am See, Österreich) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte A. Renck und S. Petivlasova)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 17. November 2016 (Sache R 282/2015-5) betreffend ein Nichtigkeitsverfahren zwischen Red Bull und Asolo

Tenor

Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 17. November 2016 (Sache R 282/2015-5) wird insoweit aufgehoben, als sie die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückweist, die Unionswortmarke FLÜGEL für die Waren „alkoholische Getränke, ausgenommen Biere“ und „alkoholische Essenzen; alkoholische Extrakte; alkoholhaltige Fruchtextrakte“ der Klasse 33 im Sinne des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung für nichtig zu erklären.

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

Das EUIPO sowie die Red Bull GmbH tragen neben ihren eigenen Kosten auch die Kosten der Asolo Ltd.

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1     ABl. C 129 vom 24.4.2017.