Language of document : ECLI:EU:C:2019:117





Beschluss des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 14. Februar 2019 –Prada/EUIPO

(Rechtssache C-510/18 P)

„Rechtsmittel – Art.181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Wortmarke THE RICH PRADA – Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs“

1.      Rechtsmittel – Gründe – Fehlerhafte Tatsachen- und Beweiswürdigung – Unzulässigkeit – Überprüfung der Tatsachen- und Beweiswürdigung durch den Gerichtshof – Ausschluss außer bei Verfälschung

(Art. 256 Abs. 1 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1)

(vgl. Rn. 5, 6)

2.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Zusammenhang zwischen den Marken – Beurteilungskriterien

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5)

(vgl. Rn. 9)

Tenor

1.

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2.

Die Prada SA trägt ihre eigenen Kosten.