Language of document : ECLI:EU:C:2019:21





Beschluss des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 15. Januar 2019 –
Lion’s Head Global Partners/EUIPO

(Rechtssache C553/18 P)

„Rechtsmittel – Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs – Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Wortmarke Lion’s Head – Antrag auf internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Teilweise Zurückweisung des Antrags – Zurückweisung des Rechtsmittels“

1.      Rechtsmittel – Gründe – Fehlerhafte Tatsachen- und Beweiswürdigung – Unzulässigkeit – Überprüfung der Tatsachen- und Beweiswürdigung durch den Gerichtshof – Ausschluss außer bei Verfälschung

(Art. 256 Abs. 1 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1)

(vgl. Rn. 5, 6)

2.      Rechtsmittel – Gründe – Unzureichende oder widersprüchliche Begründung – Umfang der Begründungspflicht

(Art. 256 Abs. 1 AEUV; Satzung des Gerichtshofs, Art. 36 und Art. 53 Abs. 1)

(vgl. Rn. 5, 6)

Tenor

1.

Das Rechtsmittel wird als teils offensichtlich unzulässig und teils offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

2.

Die Lion’s Head Global Partners LLP trägt ihre Kosten.