Language of document : ECLI:EU:T:2006:397

Verbundene Rechtssachen T‑81/03, T‑82/03 und T‑103/03

Mast-Jägermeister AG

gegen

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

„Gemeinschaftsmarke − Widerspruchsverfahren – Anmeldungen der Gemeinschaftsbildmarken VENADO mit Rahmen, VENADO und VENADO ESPECIAL − Ältere Gemeinschaftsbildmarken, die einen Hirschkopf von vorne in einem Kreis darstellen – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“

Leitsätze des Urteils

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke

(Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b)

Für die spanischen Durchschnittsverbraucher besteht Verwechslungsgefahr zwischen den einen Hirschkopf von vorne in einem Kreis darstellenden Bildzeichen VENADO mit Rahmen, VENADO und VENADO ESPECIAL, deren Eintragung als Gemeinschaftsmarken für „Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken“ und „Rum, Rumliköre und Branntweine“ der Klassen 32 und 33 im Sinne des Abkommens von Nizza beantragt wird, einerseits und der einen Hirschkopf von vorne in einem Kreis darstellenden älteren Gemeinschaftsbildmarke, die für „alkoholfreie Getränke“ und „Weine, Schaumweine, Obstweine, Obstschaumweine, Spirituosen“ derselben Klassen dieses Abkommens eingetragen wurde, andererseits.

Angesichts des Umstands, dass die erfassten Waren zu einem großen Teil identisch und im Übrigen sehr ähnlich sind, und aufgrund der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken in Bild, Klang und Bedeutung reichen nämlich die Unterschiede zwischen diesen Marken nicht aus, um bei den genannten maßgeblichen Verkehrskreisen eine Verwechslungsgefahr auszuschließen. Insbesondere genügen die visuellen Unterschiede zwischen den Zeichen für sich allein nicht, um bei den maßgeblichen Verkehrskreisen jede Verwechslungsgefahr auszuschließen. Erstens kann, da der Durchschnittsverbraucher von einer Marke nur ein unvollkommenes Bild im Gedächtnis behält, nicht davon ausgegangen werden, dass er sich an Details des Bildes der streitigen Zeichen erinnert. Zudem wird der spanischsprachige Durchschnittsverbraucher die Wortbestandteile („venado“, „venado especial“), da sie nur in den angemeldeten Marken vorkommen, als unmittelbaren Verweis auf den Bildbestandteil dieser Marken auffassen. Zweitens und vor allem werden die visuellen Unterschiede zwischen den Zeichen dadurch neutralisiert, dass die erfassten Waren zu einem großen Teil identisch und im Übrigen ähnlich sind und dass die Zeichen für die maßgeblichen spanischsprachigen Verkehrskreise in klanglicher und begrifflicher Hinsicht ähnlich sind.

(vgl. Randnrn. 101-103, 107-108)