Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 15. Oktober 2020

Body Attack Sports Nutrition GmbH & Co. KG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke SAKKATTACK – Ältere internationale Wortmarken ATTACK und Body Attack sowie ältere Bildmarke Body Attack SPORTS NUTRITION – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Rechtssache T-851/19


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
27/11/2020 Body Attack Sports Nutrition/ EUIPO - Sakkari (SAKKATTACK)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil
ECLI:EU:T:2020:485		 15/10/2020 Body Attack Sports Nutrition/ EUIPO - Sakkari (SAKKATTACK)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2020:485		 15/10/2020 Body Attack Sports Nutrition/ EUIPO - Sakkari (SAKKATTACK)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Klage (ABl.)
07/02/2020 Body Attack Sports Nutrition/ EUIPO - Sakkari (SAKKATTACK)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

1.
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.00 Allgemeines
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.01 Maßgebliche Verkehrskreise
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.07 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.02.07.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
            4.11.03.02.07.02.02 Angemeldete Bildmarken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.02 Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.02 Relative Eintragungshindernisse
        4.11.03.02.02 Gefahr von Verwechslungen mit einer älteren Marke
          4.11.03.02.02.03 Ähnlichkeit der Marken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.00 Allgemeines
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.04 Verfahrensvorschriften
          4.11.03.04.04.07 Begründung


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

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Schlussanträge

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Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 16/12/2019

Datum der Schlussanträge

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Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

15/10/2020


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

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Parteien

Body Attack Sports Nutrition/ EUIPO - Sakkari (SAKKATTACK)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

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Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

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Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

deuxième chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Škvařilová-Pelzl

Generalanwalt

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Verfahrenssprache(n)

  • Englisch

Sprache(n) der Schlussanträge

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