Spiegel Online
Rechtssache C-516/17
Seitenanfang Dokumente der Rechtssache
Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex
Schlussanträge
ECLI:EU:C:2019:16
10/01/2019 Spiegel Online
EUR-Lex Text EUR-Lex Text zweisprachig
Antrag (ABl.)
03/11/2017 Spiegel Online
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Seitenanfang Rechtliche Analyse der Entscheidung oder der Sache

Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

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Systematische Übersicht

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Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

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Tenor

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Schlussanträge


Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 25/08/2017

Datum der Schlussanträge

  • 10/01/2019

Datum der Sitzung

03/07/2018

Verkündungsdatum

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Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Eingang: ABl. C. 392 vom 20.11.2017, S.14

Parteien

Spiegel Online

Schrifttum

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Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Bundesgerichtshof - Deutschland

Gegenstand

  • Niederlassungsfreiheit
  • Freier Dienstleistungsverkehr
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • Rechtsangleichung

Verfahren und Ergebnis

  • Vorabentscheidungsersuchen

Spruchkörper

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Berichterstatter

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Generalanwalt

Szpunar

Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

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