Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 12. November 2015

Orthogen AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftswortmarke IRAP – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 207/2009

Rechtssache T-253/13


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Dokument Datum Parteien Gegenstand Curia EUR-Lex Autres Liens
Urteil (ABl.)
11/12/2015 Orthogen / OHMI - Arthrex (IRAP)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil
ECLI:EU:T:2015:843		 12/11/2015 Orthogen / OHMI - Arthrex (IRAP)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken
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Urteil (Information)
ECLI:EU:T:2015:843		 12/11/2015 Orthogen / OHMI - Arthrex (IRAP)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
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  • - Marken
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Klage (ABl.)
05/07/2013 Orthogen / OHMI - Arthrex (IRAP)
Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
- Marken
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  • - Marken
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Sammlung der Rechtsprechung

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Gegenstand

Gemeinschaftsmarke – Klage der Inhaberin der Wortmarke „IRAP“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, 42 und 44 auf Aufhebung der Entscheidung R 382/2012-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 21. Februar 2013, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, dem Antrag der Arthrex Medizinische Instrumente GmbH auf Nichtigerklärung stattzugeben, zurückgewiesen wurde

Systematische Übersicht

1.
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.04 Verfahren und Rechtsstreitigkeiten
        4.11.03.04.03 Beschwerdeverfahren
          4.11.03.04.03.01 Beschwerde bei den Beschwerdekammern
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
          4.11.03.01.02.01 Werbeslogans
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
          4.11.03.01.02.01 Werbeslogans
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.13 Geprüfte Zeichen
          4.11.03.01.13.02 Marken ohne Unterscheidungskraft
            4.11.03.01.13.02.01 Wortmarken
-
4 Innenpolitik der Europäischen Union
  4.11 Rechtsangleichung
    4.11.03 Unionsmarke
      4.11.03.01 Absolute Eintragungshindernisse
        4.11.03.01.00 Allgemeines


Nachweise zu Rechtsprechung oder Rechtsvorschriften

Zitate in Gründen

Tenor

Information nicht verfügbar

Schlussanträge

Information nicht verfügbar


Datum

Datum der Einreichung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • 06/05/2013

Datum der Schlussanträge

Information nicht verfügbar

Datum der Sitzung

Information nicht verfügbar

Verkündungsdatum

12/11/2015


Bezugsdaten

Veröffentlichung im Amtsblatt

Urteil: ABl. C. 7 vom 11.01.2016, S.18

Eingang: ABl. C. 207 vom 20.07.2013, S.40

Parteien

Orthogen / OHMI - Arthrex (IRAP)

Schrifttum

Information nicht verfügbar



Analytische Verfahrensdaten

Herkunft der zur Vorabentscheidung vorgelegten Frage

Information nicht verfügbar

Gegenstand

  • Geistiges, gewerbliches und kommerzielles Eigentum
  • - Marken

Betreffende Vorschriften des nationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Betreffende Vorschriften des internationalen Rechts

Information nicht verfügbar

Verfahren und Ergebnis

  • Nichtigkeitsklage : Zurückweisung als unbegründet

Spruchkörper

première chambre (Tribunal)

Berichterstatter

Buttigieg

Generalanwalt

Information nicht verfügbar

Verfahrenssprache(n)

  • Deutsch

Sprache(n) der Schlussanträge

    Information nicht verfügbar