Elf Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts und die Richter sowie Generalanwälte des Gerichtshofes der EG haben am 3. März 1997 im Gebäude des Gerichtshofes in Luxemburg an einem gemeinsamen Arbeitstreffen teilgenommen.

Auf der Tagesordnung standen insbesondere folgende Themen:

• Subsidiaritätsprinzip,
• Auslegungsmethoden,
• Stellungnahme des Gerichtshofs zur Regierungskonferenz,
• Erfahrungen und Arbeitsmethoden des Bundesverfassungsgerichts, vor allem:
  • Bestehen von zwei Senaten,
  • Praxis der Sondervoten

Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs führten in die Themen ein.

Die Besprechung wurde vom Präsidenten des Gerichtshofes, Herrn Prof. Dr. G.C. Rodriguez Iglesias, und der Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Frau Prof. Dr. J. Limbach, geleitet.

Der Besuch, der am frühen Nachmittag zu Ende ging, verlief in kollegialer Atmosphäre und wurde von beiden Seiten als nützlich betrachtet.