Frau Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz der Bundesrepublik Deutschland, hat im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft heute dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften einen offiziellen Besuch abgestattet.
Bei ihrer Ankunft wurde sie vom Präsidenten des Gerichtshofes Gil Carlos Rodríguez Iglesias, vom Präsidenten des Gerichts erster Instanz Bo Vesterdorf, vom deutschen Richter am Gerichtshof Günter Hirsch, vom deutschen Generalanwalt Siegbert Alber, vom deutschen Richter am Gericht erster Instanz Karl Jörg Pirrung sowie von den Kanzlern beider Gerichte begrüßt.
Nach einer kurzen Unterredung mit dem Präsidenten des Gerichtshofes fand zunächst eine Diskussionsrunde mit dem Präsidenten und den Mitgliedern des Gerichtshofes statt. Darin ging es im wesentlichen um die vom Gerichtshof für erforderlich gehaltenen Änderungen seiner Verfahrensordnung sowie um die langfristige Sicherung der Funktionsfähigkeit des Gerichtshofes.
Auch bei der anschließenden Gesprächsrunde mit dem Präsidenten und den Mitgliedern des Gerichts erster Instanz stand die Zukunft der Europäischen Gerichtsbarkeit im Vordergrund, u. a. im Hinblick auf die zusätzlichen Aufgaben, die im Zusammenhang mit der Anfechtung von Entscheidungen des Europäischen Markenamtes auf das Gericht zukommen.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen endete das Programm um 14.00 Uhr.