Erklärung des gerichtshofs

Erklärung des Gerichtshofs der Europäischen Union anlässlich des Richterforums zur Feier des 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge

 

Die Europäische Union ist eine Union des Rechts, die seit der Unterzeichnung der Römischen Verträge nicht nur eine erhebliche Erweiterung, sondern auch eine wesentliche Vertiefung erfahren hat.

Der 60. Jahrestag der Vertragsunterzeichnung bietet Gelegenheit, auf die Bedeutung des ständig erneuerten Dialogs zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und den nationalen Gerichten hinzuweisen, der unter Achtung der jeweiligen Rechtskulturen und -systeme sowie der Sprachen, in denen sich die Gerichte ausdrücken, geführt wird.

In diesem Geist hat der Gerichtshof der Europäischen Union die Präsidenten der Verfassungsgerichte und der obersten Gerichte der Mitgliedstaaten nach Luxemburg eingeladen, um die vernetzte justizielle Zusammenarbeit als Gewähr für die Entstehung eines wirklichen europäischen Rechtsraums zu vertiefen.

Es ist ihm ein Anliegen, die wesentliche Rolle des justiziellen Netzwerks der Europäischen Union, das durch die nationalen Gerichte und den Gerichtshof gebildet wird, bei der Entwicklung und Wahrung der Grundrechte und der demokratischen und rechtsstaatlichen Werte, auf die diese Union gegründet ist, hervorzuheben.

Der Gerichtshof der Europäischen Union wird auch weiterhin in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Gerichten die ihm durch die Verträge übertragene Aufgabe erfüllen, die Wahrung des Rechts durch alle und für alle zu sichern und dadurch die den Unionsbürgern und den Mitgliedstaaten gemeinsamen Werte zu garantieren.