Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 15. September 2021 –
Laboratorios Ern/EUIPO – Le‑Vel Brands (Le‑Vel)

(Rechtssache T‑331/20)

„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke Le‑Vel – Ältere nationale Wortmarke LEVEL – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

1.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 15, 16)

2.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse –Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke –Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Beurteilungskriterien – Einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 18, 19)

3.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse –Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke –Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken Le‑Vel und LEVEL

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 25, 35, 45, 51, 58, 63)

4.      Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage beim Unionsrichter – Befugnisse des Gerichts –Überprüfung der Tatsachen im Licht erstmals vor ihm vorgelegter Beweise – Ausschluss

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 65)

(vgl. Rn. 30)

5.      Unionsmarke – Entscheidungen des Amtes – Rechtmäßigkeit –Prüfung durch den Unionsrichter – Kriterien

(Verordnung Nr. 207/2009 des Rates)

(vgl. Rn. 49, 50)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 20. März 2020 (Sache R 2113/2019‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Laboratorios Ern und Le‑Vel Brands

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Laboratorios Ern, SA trägt die Kosten.