Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 19. Mai 2011 – Tempus Vade/HABM – Palacios Serrano (AIR FORCE)

(Rechtssache T‑81/10)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AIR FORCE – Ältere Gemeinschaftsbildmarken, nationale Bildmarken und Gemeinschaftswortmarke TIME FORCE – Relative Eintragungshindernisse – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 38, 40-43)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Januar 2010 (Sache R 1114/2008‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Tempus Vade, SL und Herrn Juan Palacios Serrano

Angaben zur Rechtssache

Anmelder der Gemeinschaftsmarke:	Juan Palacios Serrano
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke AIR FORCE für Waren der Klasse 14 – Anmeldung Nr. 5016704
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:	Tempus Vade, SL
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:	Gemeinschaftswortmarke TIME FORCE (Anmeldung Nr. 395657) für Waren der Klassen 14, 18 und 25 sowie die Gemeinschaftsbildmarken mit dem Wortbestandteil TIME FORCE für Waren der Klassen 14, 18 und 25 (Anmeldung Nr. 398776) und für Waren der Klassen 3, 8, 9, 14, 18, 25, 34, 35 und 37 (Anmeldung Nr. 3112133)
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:	Dem Widerspruch wurde zur Gänze stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und Zurückweisung des Widerspruchs

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Tempus Vade, SL trägt die Kosten.