Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 26. Oktober 2011 – Intermark/HABM – Natex International (NATY'S)

(Rechtssache T‑72/10)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke NATY’S – Ältere Gemeinschaftsbildmarke Naty – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 25, 38, 40)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 2. Dezember 2009 (Sache R 953/2009‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Intermark Srl und der Natex International Trade SpA

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Intermark Srl trägt die Kosten.