Klage, eingereicht am 31. Januar 2013 - Vans/HABM (Wellenlinie)

(Rechtssache T-53/13)

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Vans, Inc. (Cypress, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Hirsch)

Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die angefochtene Entscheidung insgesamt aufzuheben;

dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, die eine Wellenlinie darstellt, für Waren der Klassen 18 und 25 - Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 10 263 838

Entscheidung des Prüfers: Die Anmeldung wurde zurückgewiesen.

Entscheidung der Beschwerdekammer: Der Widerspruch wurde zurückgewiesen.

Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates.

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