Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 17. Mai 2011 – Diagnostiko kai Therapeftiko Kentro Athinon „Ygeia“/HABM (υγεία)

(Rechtssache T-7/10)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke υγεία – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft und beschreibender Charakter – Keine durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

1.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft – Ausnahme (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 1 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 und 3) (vgl. Randnrn. 40-41, 50-52)

2.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können – Keine Erlangung der Unterscheidungskraft durch Benutzung (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3) (vgl. Randnrn. 22, 30, 65)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 4. November 2009 (Sache R 190/2009‑2) über die Anmeldung des Wortzeichens υγεία als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	Diagnostiko kai Therapeftiko Kentro Athinon „Ygeia“ AE
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke ygeia für medizinische Dienstleistungen der Klasse 44 – Anmeldung Nr. 7129001
Entscheidung des Prüfers:	Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Bestätigung der Entscheidung des Prüfers und Zurückweisung der Anmeldung

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Diagnostiko kai Therapeftiko Kentro Athinon „Ygeia“ AE trägt die Kosten.