Urteil des Gerichts vom 4. März 2010 - Sun Sang Kong Yuen Shoes Factory/Rat
(Dumping - Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam - Status eines unter marktwirtschaftlichen Bedingungen tätigen Unternehmens - Stichprobenauswahl - Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit - Verteidigungsrechte - Schädigung - Begründungspflicht)
Verfahrenssprache: Englisch
Verfahrensbeteiligte
Klägerin: Sun Sang Kong Yuen Shoes Factory (Hui Yang) Corp. Ltd (Hui Yang City, China) (Prozessbevollmächtigte: I. MacVay, Solicitor, R. Thompson, QC, und K. Beal, Barrister)
Beklagter: Rat der Europäischen Union (Prozessbevollmächtigte: J.-P. Hix als Bevollmächtigten im Beistand von Rechtsanwalt G. Berrisch)
Streithelfer zur Unterstützung des Beklagten: Europäische Kommission (Prozessbevollmächtigte: H. van Vliet und T. Scharf); Confédération européenne de l'industrie de la chaussure (CEC) (Brüssel, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwälte P. Vlaemminck, G. Zonnekeyn und S. Verhulst, dann Rechtsanwälte P. Vlaemminck und A. Hubert); BA.LA. di Lanciotti Vittorio & C. Sas (Monte Urano, Italien) und 16 weitere, im Anhang des Urteils namentlich aufgeführte Streithelferinnen (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte G. Celona, P. Tabellini und C. Cavaliere)
Gegenstand
Klage auf Teilnichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 1472/2006 des Rates vom 5. Oktober 2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam (ABl. L 275, S. 1), soweit die Verordnung die Klägerin betrifft
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Sun Sang Kong Yuen Shoes Factory (Hui Yang) Corp. Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Rates der Europäischen Union.
Die Europäische Kommission, die Confédération européenne de l'industrie de la chaussure (CEC), die BA.LA. di Lanciotti Vittorio & C. Sas und die 16 weiteren, im Anhang namentlich aufgeführten Streithelferinnen tragen ihre eigenen Kosten.
____________1 - ABl. C 42 vom 24.2.2007.