Urteil des Gerichts vom 9. Dezember 2009 - Apache Footwear und Apache II Footwear/Rat
(Dumping - Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in China und Vietnam - Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens - Interesse der Gemeinschaft)
Verfahrenssprache: Englisch
Verfahrensbeteiligte
Klägerinnen: Apache Footwear Ltd (Pingsha, China) und Apache II Footwear Ltd (Qingxin) (Taiping Zhen, China) (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwälte O. Prost und S. Ballschmiede, dann Rechtsanwälte O. Prost und E. Berthelot)
Beklagter: Rat der Europäischen Union (Prozessbevollmächtigter: J.-P. Hix im Beistand von Rechtanwalt G. Berrisch)
Streithelfer zur Unterstützung des Beklagten: Europäische Kommission (Prozessbevollmächtigte: H. van Vliet und T. Scharf), Confédération européenne de l'industrie de la chaussure (CEC) (Brüssel, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwälte P. Vlaemminck, G. Zonnekeyn und S. Verhulst, dann Rechtsanwälte P. Vlaemminck und A. Hubert) und BA.LA. di Lanciotti Vittorio & C. SAS (Monte Urano, Italien) sowie die sechzehn anderen Streithelfer, deren Namen im Anhang des Urteils aufgeführt sind (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte P. Tabellini, G. Celona und C. Cavaliere)
Gegenstand
Klage auf teilweise Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 1472/2006 des Rates vom 5. Oktober 2006 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam (ABl. L 275, S. 1), soweit sie die Klägerinnen betrifft
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Apache Footwear Ltd und die Apache II Footwear Ltd (Qingxin) tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten des Rates der Europäischen Union.
____________1 - ABl. C 56 vom 10.3.2007.