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Klage, eingereicht am 22. Juli 2020 – Industria de Diseño Textil/EUIPO – Ffauf Italia (ZARA)

(Rechtssache T-467/20)

Sprache der Klageschrift: Englisch

Parteien

Klägerin: Industria de Diseño Textil, SA (Arteixo, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte G. Marín Raigal und E. Armero Lavie)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Ffauf Italia SpA (Riese Pio X, Italien)

Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO

Anmelderin der streitigen Marke: Klägerin

Streitige Marke: Anmeldung der Unionswortmarke ZARA – Anmeldung Nr. 89 29952 

Verfahren vor dem EUIPO: Widerspruchsverfahren

Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 8. Mai 2020 in der Sache R 2040/2019-4 

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die angefochtene Entscheidung teilweise aufzuheben, soweit mit ihr dem Widerspruch für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30, 35 und 43 stattgegeben und das Bestehen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates für alle angegriffenen Waren und Dienstleistungen verneint wird;

dem EUIPO und gegebenenfalls der anderen Beteiligten im Verfahren vor dem EUIPO die Kosten der vorliegenden Klage aufzuerlegen.

Angeführte Klagegründe

Verstoß gegen Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie Regel 22 Abs. 3 und 4 der Durchführungsverordnung (EG) 2868/95 der Kommission;

Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates.

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