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Urteil des Gerichts vom 20. Dezember 2023 – Feed/EUIPO – The Feed.com (THE FEED)

(Rechtssache T-27/23)1

(Unionsmarke – Verfahren zur Erklärung des Verfalls – Unionswortmarke THE FEED – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001)

Verfahrenssprache: Französisch

Parteien

Klägerin: Feed SA (Paris, Frankreich) (vertreten durch Rechtsanwältinnen V. Bouchara und A. Maier)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (vertreten durch S. Pétrequin und V. Ruzek als Bevollmächtigte)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: The Feed.com, Inc. (Broomfield, Colorado, Vereinigte Staaten) (vertreten durch Rechtsanwalt J. Lacker)

Gegenstand

Mit ihrer Klage nach Art. 263 AEUV beantragt die Klägerin die teilweise Aufhebung der Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 11. November 2022 (Sache R 1905/2021-5).

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Feed SA trägt die Kosten.

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1     ABl. C 94 vom 13.3.2023.