Urteil des Gerichts vom 15. Dezember 2016 – Novartis/EUIPO (Darstellung eines grauen Bogens und Darstellung eines grünen Bogens)
(Verbundene Rechtssachen T-678/15 und T-679/15)1
(Unionsmarke – Anmeldungen von Unionsbildmarken, die einen grauen Bogen und einen grünen Bogen darstellen – Absolutes Eintragungshindernis – Unterscheidungskraft – Einfachheit des Zeichens – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: Novartis AG (Basel, Schweiz) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Zintler)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigte: H. Kunz und S. Hanne)
Gegenstand
Zwei Klagen gegen die Entscheidungen der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 23. September 2015 (Sachen R 78/2015-5 und R 89/2015-5) über die Anmeldungen von zwei Bildzeichen, die einen grauen Bogen und einen grünen Bogen darstellen, als Unionsmarken
Tenor
Die Entscheidungen der Fünften Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 23. September 2015 (Sachen R 78/2015-5 und R 89/2015-5) werden aufgehoben.
Den Beschwerden der Novartis AG vor dieser Beschwerdekammer wird stattgegeben.
Das EUIPO trägt die Kosten.
____________1 ABl. C 90 vom 7.3.2016.