Klage, eingereicht am 21. April 2023 – Sta Grupa/EUIPO – Axis (VAPIX)
(Rechtssache T-207/23)
Sprache der Klageschrift: Englisch
Parteien
Klägerin: Sta Grupa AS (Riga, Lettland) (vertreten durch Rechtsanwältin I. Stankeviča)
Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Axis AB (Lund, Schweden)
Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
Inhaberin der streitigen Marke: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer
Streitige Marke: Unionswortmarke VAPIX – Unionsmarke Nr. 5 040 118
Verfahren vor dem EUIPO: Nichtigkeitsverfahren
Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 3. Februar 2023 in der Sache R 1098/2022-5
Anträge
Die Klägerin beantragt,
– die angefochtene Entscheidung aufzuheben,
– die streitige Marke für die nach der angefochtenen Entscheidung weiterhin eingetragenen Waren für verfallen zu erklären.
Die Klägerin beantragt die Erstattung der mit diesem Verfahren zusammenhängenden Kosten.
Klagegründe
– Verstoß gegen Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates.
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