Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 10. Dezember 2009 – Cofac/Kommission

(Rechtssache T-158/07)

„ESF – Kürzung eines Zuschusses – Maßnahmen der beruflichen Bildung – Verteidigungsrechte – Anspruch auf rechtliches Gehör“

Sozialpolitik – Europäischer Sozialfonds – Zuschuss zur Finanzierung von Maßnahmen der beruflichen Bildung – Entscheidung über die Kürzung eines zunächst gewährten Zuschusses – Verteidigungsrechte der Empfänger – Umfang (vgl. Randnrn. 35-37, 39, 54)

Gegenstand

Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung D(2005) 13066 der Kommission vom 3. Juni 2005 über die Kürzung des der Klägerin mit der Entscheidung C(88) 0831 vom 29. April 1988 für Maßnahmen der beruflichen Bildung (Vorhaben 880707 P1) gewährten Zuschusses des Europäischen Sozialfonds (ESF)

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Cofac – Cooperativa de Formação e Animação Cultural, CRL trägt die Kosten.