Klage, eingereicht am 1. Dezember 2011 - Spa Monopole/HABM - South Pacific Management (Manea Spa)

(Rechtssache T-611/11)

Sprache der Klageschrift: Französisch

Parteien

Klägerin: Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa SA/NV (Spa, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte L. De Brouwer, E. Cornu und E. De Gryse)

Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: South Pacific Management (Papeete, Polynesien)

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 8. September 2011 in den verbundenen Sachen R 1776/2010-1 und R 1886/2010-1 aufzuheben;

dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: South Pacific Management.

Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke "Manea Spa" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 24, 25, 43 und 44.

Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Klägerin.

Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Eingetragene Benelux-Wortmarken "SPA" und "Les Thermes de Spa" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 32 und 42 (jetzt Klasse 44).

Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs.

Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde der Klägerin.

Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 bei der Prüfung der Ähnlichkeit zwischen den streitigen Marken und in Bezug auf die Würdigung des Umfangs der durch den Gebrauch der Marke "SPA" erworbenen Unterscheidungskraft und der Verwechslungsgefahr sowie Verstoß gegen Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 in Bezug auf die Beurteilung der Bekanntheit der Marken "SPA" und "Les Thermes de Spa".

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