Urteil des Gerichts vom 25. März 2014 – Deutsche Bank/HABM (Leistung aus Leidenschaft)
(Rechtssache T-539/11)1
(Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Leistung aus Leidenschaft – Marke, die aus einem Werbeslogan besteht – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 – Gleichbehandlung – Begründungspflicht – Erstmals vor dem Gericht vorgelegte Beweismittel)
Verfahrenssprache: Deutsch
Parteien
Klägerin: Deutsche Bank AG (Frankfurt am Main, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte R. Lange und T. Götting sowie Rechtsanwältin G. Hild)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: G. Schneider)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. August 2011 (Sache R 188/2011-4) über die Anmeldung des Wortzeichens Leistung aus Leidenschaft als Gemeinschaftsmarke
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Deutsche Bank AG trägt die Kosten.
________________________1 ABl. C 13 vom 14.1.2012.