Urteil des Gerichts vom 14. Juni 2012 - Seven Towns/HABM (Darstellung von sieben Quadraten in unterschiedlichen Farben)
(Rechtssache T-293/10)
(Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die sieben Quadrate in unterschiedlichen Farben darstellt - Zeichen, das eine Gemeinschaftsmarke sein kann - Art. 4 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: Seven Towns Ltd (London, Vereinigtes Königreich) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt E. Schäfer)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: D. Botis)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 29. April 2010 (Sache R 1475/2009-1) über die Anmeldung eines Zeichens, das sieben Quadrate in unterschiedlichen Farben darstellt, als Gemeinschaftsmarke
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.
____________1 - ABl. C 260 vom 25.9.2010.