Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 2. Februar 2012 –
skytron energy/HABM (arraybox)

(Rechtssache T‑321/09)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke arraybox – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 20‑22, 36)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Juni 2009 (Sache R 1680/2008‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens arraybox als Gemeinschaftsmarke

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die skytron energy GmbH & Co. KG trägt die Kosten.