Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 14. April 2011 – TTNB/HABM – March Juan (Tila March)

(Rechtssache T-433/09)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Tila March – Ältere nationale Bildmarke CARMEN MARCH – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 22-23, 60)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 20. August 2009 (Sache R 1538/2008‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Carmen March Juan und der TTNB

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	Tamara Taichman, Rechtsvorgängerin der Klägerin, TTNB
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke Tila March für Waren der Klassen 3, 18 und 25 – Anmeldung Nr. 5402722
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:	Carmen March Juan
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:	Spanische Wortmarke CARMEN MARCH für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 18, 24, 25, 35 und 38; der Widerspruch richtete sich gegen die Eintragung für Waren der Klassen 3, 18 und 25
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:	Zurückweisung des Widerspruchs
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung:

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die TTNB trägt die Kosten.