Klage, eingereicht am 26. Juni 2012 - E. I. du Pont de Nemours/HABM - Enrique Zueco Ruiz (ZYTEL)

(Rechtssache T-288/12)

Sprache der Klageschrift: Englisch

Verfahrensbeteiligte

Klägerin: E. I. du Pont de Nemours and Company (Wilmington, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt E. Armijo Chávarri)

Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Enrique Zueco Ruiz (Saragossa, Spanien)

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 29. März 2012 in der Sache R 464/2011-2 aufzuheben;

dem Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Anmelder der Gemeinschaftsmarke: Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer.

Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke "ZYTEL" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 12 und 37.

Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Klägerin.

Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Gemeinschaftswortmarke "ZYTEL" (Nr. 369314) für Waren in den Klassen 1 und 17; bekannte Marke "ZYTEL" für Waren in den Klassen 1 und 17.

Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Vollständige Zurückweisung des Widerspruchs.

Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.

Klagegründe: Verstoß gegen die Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates.

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