Klage, eingereicht am 4. Oktober 2021 – Target Brands/EUIPO – The a.r.t. company b&s (ART CLASS)

(Rechtssache T-637/21)

Sprache der Klageschrift: Englisch

Parteien

Klägerin: Target Brands, Inc. (Minneapolis, Minnesota, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt R. Kunze)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: The a.r.t. company b&s, SA (Quel, Spanien)

Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO

Anmelderin der streitigen Marke: Klägerin.

Streitige Marke: Anmeldung der Unionswortmarke ART CLASS – Anmeldung Nr. 16 888 695.

Verfahren vor dem EUIPO: Widerspruchsverfahren.

Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 22. Juni 2021 in der Sache R 1597/2019-5.

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die angefochtene Entscheidung aufzuheben;

dem Beklagten die Kosten des Verfahrens, einschließlich der Kosten des Verfahrens vor der Beschwerdekammer und der Widerspruchsabteilung, aufzuerlegen.

Angeführter Klagegrund

Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates.

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