Beschluss des Gerichts erster Instanz vom 9. April 2008 - Meggle/HABM - Clover (HiQ mit Kleeblatt)
(Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Rücknahme des Widerspruchs - Erledigung der Hauptsache)
Verfahrenssprache: Deutsch
Parteien
Klägerin: Meggle AG (Wasserburg, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte T. Raab und H. Lauf)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: J. Weberndörfer)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Clover Corporation Limited (Sydney, Australien)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 22. November 2005 (Sache R 1130/2004-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Meggle AG und der Clover Corporation Limited
Tenor
Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.
Die Klägerin trägt die Kosten.
____________1 - ABl. C 96 vom 22.4.2006.