Urteil des Gerichts vom 14. Mai 2013 - Sanco/HABM - Marsalman (Darstellung eines Huhns)
(Rechtssache T-249/11)
(Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Huhns - Ältere nationale Bildmarke mit der Darstellung eines Huhns - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)
Verfahrenssprache: Spanisch
Parteien
Klägerin: Sanco, SA (Barcelona, Spanien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Segura Roda)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) HABM (Prozessbevollmächtigter: J. Crespo Carrillo)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Marsalman, SL (Barcelona, Spanien)
Gegenstand
Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Februar 2011 (Sache R 1073/2010-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Sanco, SA und der Marsalman, SL
Tenor
Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 17. Februar 2011 (Sache R 1073/2010-2) wird aufgehoben.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Das HABM trägt die Kosten.
____________1 - ABl. C 204 vom 9.7.2011.