Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 14. Juli 2011 – ratiopharm/HABM – Nycomed (ZUFAL)

(Rechtssache T-222/10)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ZUFAL – Ältere Gemeinschaftswortmarke ZURCAL – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Ähnlichkeit der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Einschränkung des von der Markenanmeldung erfassten Warenverzeichnisses – Art. 43 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 19-20, 44)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 12. März 2010 (Sache R 874/2008‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Nycomed GmbH und der ratiopharm GmbH

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die ratiopharm GmbH trägt die Kosten.