Klage, eingereicht am 23. März 2012 - Spa Monopole/HABM - Orly International (SPARITUAL)

(Rechtssache T-131/12)

Sprache der Klageschrift: Französisch

Verfahrensbeteiligte

Klägerin: Spa Monopole, compagnie fermière de Spa SA/NV (Spa, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte L. De Brouwer, E. Cornu und É. De Gryse)

Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Orly International, Inc. (Van Nuys, Vereinigte Staaten von Amerika)

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 9. Januar 2012 in der Sache R 2396/2010-1 aufzuheben;

dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.

Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke "SPARITUAL" für Waren der Klasse 3 - Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 3631884.

Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Klägerin.

Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Benelux-Eingetragene Wortmarken "SPA" und "Les Thermes de Spa" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 32 und 42.

Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke.

Entscheidung der Beschwerdekammer: Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und Zurückweisung des Widerspruchs.

Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 bei der Beurteilung der Bekanntheit der Wortmarke "SPA" in Klasse 32 und Verstoß gegen Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 bei der Beurteilung der Gefahr, dass die Wertschätzung der Marke "SPA" in unlauterer Weise ausgenutzt wird.

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