Urteil des Gerichts vom 13. September 2013 – Huvis/Rat
(Rechtssache T-536/08)1
(Dumping – Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in Südkorea – Aufrechterhaltung der Antidumpingzölle nach einer teilweisen Interimsüberprüfung – Nichtigkeitsklage – Unmittelbare und individuelle Betroffenheit – Zulässigkeit – Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung – Art. 9 Abs. 5 und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 [jetzt Art. 9 Abs. 5 und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009])
Verfahrenssprache: Englisch
Verfahrensbeteiligte
Klägerin: Huvis Corp. (Seoul, Südkorea) (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwälte J.-F. Bellis, F. Di Gianni und R. Antonini, dann Rechtsanwälte J.-F. Bellis, F. Di Gianni und A. Scalini)
Beklagter: Rat der Europäischen Union (Prozessbevollmächtigte: J.-P. Hix und B. Driessen als Bevollmächtigte, zunächst im Beistand der Rechtsanwälte G. Berrisch und G. Wolf, dann im Beistand von Rechtsanwalt G. Berrisch)
Streithelferin zur Unterstützung des Beklagten: Europäische Kommission (Prozessbevollmächtigte: zunächst M. França und H. van Vliet, dann M. França und J.-F. Brakeland als Bevollmächtigte)
Gegenstand
Klage auf Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 893/2008 des Rates vom 10. September 2008 zur Aufrechterhaltung der Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in Belarus, der Volksrepublik China, Saudi-Arabien und Korea nach einer teilweisen Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 (ABl. L 247, S. 1), soweit sie die Klägerin betrifft
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Huvis Corp. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Rates der Europäischen Union.
Die Europäische Kommission trägt ihre eigenen Kosten.
____________1 ABl. C 55 vom 7.3.2009.