Amtsblattmitteilung
Klage der SA Spa Monopole gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingereicht am 12. Februar 2004
(Rechtssache T-67/04)
Verfahrenssprache: Zu bestimmen nach Artikel 131 § 2 der Verfahrensordnung - Sprache der Klageschrift: Englisch
Die SA Spa Monopole mit Sitz in Spa (Belgien) hat am 12. Februar 2004 eine Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften eingereicht. Prozessbevollmächtigte der Klägerin sind die Rechtsanwälte L. de Brouwer, E. Cornu, E. De Gryse und D. Moreau.
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Spa-Finders Travel Arrangements Ltd.
Die Klägerin beantragt,
die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt vom 10. Dezember 2003 aufzuheben;
dem Amt die Kosten aufzuerlegen.
Klagegründe und wesentliche Argumente
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Spa-Finders Travel Arrangements Ltd
Angemeldete Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke "Spa-Finder" - Anmeldung Nr. 354597 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 (Druckerzeugnisse usw.) und 39 (Dienstleistungen des Reisegewerbes usw.).
Inhaberin der Widerspruchsmarke oder des Widerspruchszeichens:
SA Spa Monopole.
Widerspruchsmarke oder -zeichen:
Wortmarken "Spa" und "Les Thermes de Spa" für Waren der Klassen 3, 32 und 42.
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Zurückweisung des Widerspruchs.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde.