Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 8. Mai 2012 –
Mizuno/HABM – Golfino (G)

(Rechtssache T‑101/11)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke G – Ältere Gemeinschaftsbildmarke G+ – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 31, 68, 73‑76)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Dezember 2010 (Sache R 821/2010‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Golfino AG und der Mizuno KK

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Mizuno KK trägt die Kosten.