Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 21. Januar 2009 – Korsch/HABM (PharmaCheck)

(Rechtssache T‑296/07)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PharmaCheck – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Einschränkung des Warenverzeichnisses“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 31, 41, 53)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 5. Juni 2007 (Sache R 358/2007‑4) über die Anmeldung des Wortzeichens PharmaCheck als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	Korsch AG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke PharmaCheck für Waren der Klasse 9 – Anmeldung Nr. 5310214
Entscheidung des Prüfers:	Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung der Beschwerde

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Korsch AG trägt die Kosten.