Urteil des Gerichts erster Instanz vom 11. Juli 2006 - Caviar Anzali / HABM - Novomarket (Asetra)
(Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke ASETRA - Nationale und internationale ältere Bildmarke CAVIAR ASTARA - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Zurückweisung des Widerspruchs mangels fristgerechter Vorlage von Unterlagen - Erstmals bei der Beschwerdekammer vorgelegte Nachweise - Zulässigkeit - Umfang der Prüfung durch die Beschwerdekammern - Artikel 62 und 74 der Verordnung [EG] Nr. 40/94)
Verfahrenssprache: Französisch
Parteien
Klägerin: Caviar Anzali SAS (Colombes, Frankreich) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J.-F. Jésus)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Bevollmächtigter: A. Folliard-Monguiral)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Novomarket SA (Madrid, Spanien)
Gegenstand der Rechtssache
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 19. April 2004 (Sache R 479/2003-2) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen der Caviar Anzali SAS und der Novomarket SA
Tenor des Urteils
Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 19. April 2004 (Sache R 479/2003-2) wird aufgehoben.
Das HABM trägt die Kosten des Verfahrens.
____________1 - ABl. C 217 vom 28.8.2004.