Beschluss des Gerichts vom 20. Mai 2015 – Vinci Energies Schweiz/HABM – Accentro Real Estate (ESTAVIS 1993)
(Rechtssache T-327/11)1
(Gemeinschaftsmarke – Widerspruch – Rücknahme des Widerspruchs – Erledigung)
Verfahrenssprache: Deutsch
Verfahrensbeteiligte
Klägerin: Vinci Energies Schweiz AG (Zürich, Schweiz) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Graf)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: zunächst G. Schneider, dann G. Schneider und D. Botis)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM und Streithelferin vor dem Gericht: Accentro Real Estate AG, vormals Estavis AG (Berlin, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwalt T. Wieland, dann Rechtsanwalt T. Wieland und Rechtsanwältin S. Müller)
Gegenstand
Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 31. März 2011 (Sache R 231/2010-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Vinci Energies Schweiz AG und der Estavis AG
Tenor
Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.
Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Beklagten.
Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.
________________________1 ABl. C 269 vom 10.9.2011.