Language of document : ECLI:EU:T:2018:880





Urteil des Gerichts (Neunte Kammer) vom 6. Dezember 2018 –
Vans/EUIPO – Deichmann (V)

(Rechtssache T817/16)

„Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke V – Ältere internationale Bildmarke V – Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren Marke – Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 (jetzt Art. 7 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Delegierten Verordnung [EU] 2018/625) – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)“

1.      Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Substanziierung des Widerspruchs – Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke – Auszug aus der Datenbank „CTM-Online“ des Amtes betreffend eine internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Ausschluss

(Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii)

(vgl. Rn. 36)

2.      Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Substanziierung des Widerspruchs – Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren internationalen Marke – Auszug aus der Datenbank „TMview“ des Amtes betreffend eine internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Einbeziehung

(Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1 Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii und Abs. 3)

(vgl. Rn. 39-41)

3.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilung der Verwechslungsgefahr – Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise

(Verordnung Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 60-62, 64-65)

4.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen

(Verordnung Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 69)

5.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarken V

(Verordnung Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 74-78, 84-87, 99-101, 105-108, 127)

6.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken

(Verordnung Nr. 207/2009, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 88)

7.      Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Markenfähige Zeichen – Zeichen, das aus einem einzelnen Buchstaben besteht – Voraussetzung – Kennzeichnungskraft

(Verordnung Nr. 207/2009, Art. 4)

(vgl. Rn. 115-117)

8.      Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Beschwerde bei den Beschwerdekammern – Beanstandung der angefochtenen Entscheidung durch den Beschwerdegegner in seiner Stellungnahme

(Verordnung Nr. 216/96 der Kommission, Art. 8 Abs. 3; Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 59, Art. 60 Abs. 2 und Art. 64 Abs. 1)

(vgl. Rn. 144-147, 156)

9.      Unionsmarke – Verfahrensvorschriften – Entscheidungen des Amtes – Wahrung der Verteidigungsrechte – Tragweite des Grundsatzes

(Verordnung Nr. 207/2009, Art. 75 Satz 2)

(vgl. Rn. 162)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 19. September 2016 (Sache R 2030/2015‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Deichmann und Vans

Tenor

1.

Die Klage wird abgewiesen.

2.

Die Vans, Inc. trägt die Kosten.