Klage, eingereicht am 31. Januar 2013 - Vans/HABM (Wellenlinie)
(Rechtssache T-53/13)
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: Vans, Inc. (Cypress, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Hirsch)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Anträge
Die Klägerin beantragt,
die angefochtene Entscheidung insgesamt aufzuheben;
dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.
Klagegründe und wesentliche Argumente
Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, die eine Wellenlinie darstellt, für Waren der Klassen 18 und 25 - Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 10 263 838
Entscheidung des Prüfers: Die Anmeldung wurde zurückgewiesen.
Entscheidung der Beschwerdekammer: Der Widerspruch wurde zurückgewiesen.
Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates.
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