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Urteil des Gerichts vom 23. April 2018 – „One of Us“ u. a./Kommission

(Rechtssache T-561/14)1

(Institutionelles Recht – Europäische Bürgerinitiative – Forschungspolitik – Öffentliche Gesundheit – Entwicklungszusammenarbeit – Finanzierung von Aktivitäten, die mit der Zerstörung menschlicher Embryonen verbunden sind, durch die Union – Mitteilung der Kommission nach Art. 10 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] Nr. 211/2011 – Nichtigkeitsklage – Prozessfähigkeit – Anfechtbare Handlung – Teilweise Unzulässigkeit – Gerichtliche Überprüfung – Begründungspflicht – Offensichtlicher Beurteilungsfehler)

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Europäische Bürgerinitiative „One of Us“ und die weiteren im Anhang des Urteils namentlich aufgeführten Kläger (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwältin C. de La Hougue, dann Rechtsanwalt J. Paillot und schließlich P. Diamond, Barrister)

Beklagte: Europäische Kommission (Prozessbevollmächtigte: J. Laitenberger und H. Krämer)

Streithelferin zur Unterstützung der Klägerin: Republik Polen (Prozessbevollmächtigte: M. Szwarc, A. Miłkowska und B. Majczyna)

Streithelfer zur Unterstützung der Beklagten: Europäisches Parlament (Prozessbevollmächtigte: zunächst U. Rösslein und E. Waldherr, dann U. Rösslein und R. Crowe), Rat der Europäischen Union (Prozessbevollmächtigte: E. Rebasti und K. Michoel)

Gegenstand

Klage nach Art. 263 AEUV auf Nichtigerklärung der Mitteilung KOM(2014) 355 endg. der Kommission vom 28. Mai 2014 über die Europäische Bürgerinitiative „Einer von uns“ [„One of Us“]

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Europäische Bürgerinitiative „One of Us“ und die weiteren im Anhang namentlich aufgeführten Kläger tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.

Die Republik Polen, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union tragen ihre eigenen Kosten.

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1     ABl. C 409 vom 17.11.2014.