Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 12. Juni 2007 – MacLean-Fogg/HABM (LOKTHREAD)

(Rechtssache T-339/05)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LOKTHREAD – Absolute Eintragungshindernisse – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 51-55)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Juni 2005 (Sache R 1122/2004‑1) über die Eintragung der Wortmarke LOKTHREAD als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	MacLean-Fogg Co.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke LOKTHREAD für Waren der Klasse 6 – Anmeldung Nr. 3440666
Entscheidung des Prüfers:	Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung der Beschwerde

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die MacLean-Fogg Co. trägt die Kosten.