Urteil des Gerichts vom 16. Oktober 2014 – Federación Española de Hostelería/EACEA
(Rechtssache T-340/13)1
(Nichtigkeitsklage – Programm im Bereich des lebenslangen Lernens – Vertrag über das Projekt „Virtueller Simulator für das Erlernen von Sprachen für die Beschäftigten der Tourismusbranche [e-client]“ – Vorabinformationsschreiben – Vertragliche Natur des Rechtsstreits – Nicht anfechtbare Handlung – Fehlende Umdeutung des Vertrags – Unzulässigkeit)
Verfahrenssprache: Spanisch
Parteien
Klägerin: Federación Española de Hostelería (Madrid, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte B. Miguelsanz Roldán, F. J. del Nogal Méndez, R. Fernández Flores und M. P. Abad Marco)
Beklagte: Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) (Prozessbevollmächtigte: H. Monet und A. Jaume, zunächst im Beistand der Rechtsanwälte J. L. Buendía Sierra, N. Ruiz García und A. Balcells Cartagena, dann von J. L. Buendía Sierra und A. Balcells Cartagena)
Gegenstand
Klage auf Nichtigerklärung des Vorabinformationsschreibens der EACEA vom 5. April 2013, mit dem die Klägerin darüber informiert wurde, dass sie infolge der Ergebnisse der Auditprüfung des Projekts „Virtueller Simulator für das Erlernen von Sprachen für die Beschäftigten der Tourismusbranche (e-client)“ einen Betrag von 181 686,11 Euro zurückzuzahlen habe
Tenor
Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.
Die Federación Española de Hostelería trägt die Kosten.
________________________1 ABl. C 245 vom 24.8.2013.