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Urteil des Gerichts vom 14. September 2022 – Itinerant Show Room/EUIPO – Save the Duck (ITINERANT)

(Rechtssache T-417/21)1

(Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionsbildmarke ITINERANT – Ältere Unionsbildmarke, die eine singende Ente in einem Kreis darstellt – Relatives Eintragungshindernis – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung [EU] 2017/1001 – Ähnlichkeit – Bekanntheit – Verbindung – Unerlaubte Ausnutzung – Fehlen eines rechtfertigenden Grundes – Art. 95 Abs. 2 der Verordnung 2017/1001 – Art. 27 Abs. 4 der Delegierten Verordnung [EU] 2018/625 – Zum ersten Mal vor der Beschwerdekammer vorgelegtes Dokument – Unzulässigkeit)

Verfahrenssprache: Italienisch

Parteien

Klägerin: Itinerant Show Room Srl (San Giorgio in Bosco, Italien) (vertreten durch Rechtsanwalt E. Montelione)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (vertreten durch J. Crespo Carillo als Bevollmächtigten)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Save the Duck SpA (Mailand, Italien) (vertreten durch Rechtsanwältin M. De Vietro)

Gegenstand

Mit ihrer Klage nach Art. 263 AEUV beantragt die Klägerin die Aufhebung der Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 12. Mai 2021 (Sache R 1017/2020-5) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen der Streithelferin und der Klägerin.

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Itinerant Show Room Srl trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Save the Duck SpA.

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1     ABl. C 357 vom 6.9.2021.