Klage, eingereicht am 1. November 2010 - Fruit of the Loom/HABM - Blueshore Management (FRUIT)

(Rechtssache T-514/10)

Sprache der Klageschrift: Englisch

Parteien

Klägerin: Fruit of the Loom, Inc. (Bowling Green, USA) (Prozessbevollmächtigte: S. Malynicz, Barrister, und V. G. Marsland, Solicitor)

Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Blueshore Management SA (Cernusco Sul Naviglio, Italien)

Anträge

Die Klägerin beantragt,

die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 30. August 2010 in der Sache R 1686/2008-4 aufzuheben;

dem Beklagten und der anderen Beteiligten im Verfahren vor der Beschwerdekammer die Kosten aufzuerlegen.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Eingetragene Gemeinschaftsmarke, für die eine Verfallserklärung beantragt wurde: Wortmarke "FRUIT" für Waren der Klassen 18, 24 und 25 - Gemeinschaftsmarke Nr. 745216.

Inhaberin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.

Antragstellerin im Verfallsverfahren: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.

Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung: Die Gemeinschaftsmarke wurde teilweise für verfallen erklärt.

Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.

Klagegründe: Die Klägerin ist der Auffassung, dass die streitige Entscheidung Art. 15 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates verletze, da es die Beschwerdekammer versäumt habe, (i) die Präsentation und die Bedeutung des Wortes "FRUIT" in den in den Benutzungsnachweisen der Inhaberin gezeigten Marken, (ii) die Nachweise dafür, dass die Inhaberin ihre Waren informell unter dem Namen "FRUIT" vermarktet habe, wobei sie diese Marke oft mündlich in geschäftlichen Verhandlungen und Transaktionen mit ihren Kunden benutzt habe, und (iii) die Nachweise dafür zu berücksichtigen, dass die Inhaberin die Marke "FRUIT" als Teil ihrer geschäftlichen Website benutzt habe.

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