Urteil des Gerichts vom 26. Februar 2016 – provima Warenhandels/HABM - Renfro (HOT SOX)
(Rechtssache T-543/14)1
(Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren– Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Gemeinschaft benannt ist – Wortmarke HOT SOX – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlen eines beschreibenden Charakters – Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: provima Warenhandels GmbH (Bielefeld, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte H. Prange und J. P. Croll)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: M. Rajh)
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM und Streithelferin vor dem Gericht: Renfro Corp. (Mount Airy, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte C. Schenk, M. Best, U. Pfleghar und S. Schäffner)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 13. Mai 2014 (Sache R 1859/2013-2) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der provima Warenhandels GmbH und der Renfro Corp
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die provima Warenhandels GmbH trägt die Kosten.
____________1 ABl. C 339 vom 29.9.2014.